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ALLGEMEINE GESCHäFTSBEDINGUNGEN AGB

 

Allgemeine Geschäftsbegingungen der SPURT GmbH (Duisburg) – SportShop -

I. Allgemeines - Geltungsbereich    

1.      Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Geschäftsbedingungen“) gelten für alle per E-Mail, Telefon, Brief, Telefax oder elektronisch über einen Online-Shop gegenüber der SPURT GmbH -SportShop-, Franz-Haniel-Straße 20, 47443 Moers, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Bernd Selbach, Telefon +49 (0) 2841 / 60239-30, USt-Idnr: DE 179 863 388 (nachfolgend „SPURT GmbH“) abgegebenen Bestellungen des Kunden sowie diesbezügliche Annahmeerklärungen und Verträge. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2.      „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3.      Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widerspricht die SPURT GmbH. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

4. Für Unternehmer gilt zusätzlich: Diese Geschäftsbedingungen gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch für alle zukünftigen Lieferungen der SPURT GmbH für den Kunden.

 

II. Nur für Verbraucher: Widerrufsrecht

Dem Kunden, der Verbraucher ist, steht ein Widerrufsrecht zu.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

SPURT GmbH - SportShop -
Franz-Haniel-Straße 20
47443 Moers
Fon: +49 (0)2841 / 60239-30
Fax: +49 (0)2841 / 60239-31
E-Mail: sportshop@spurtwelt.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die SPURT GmbH - SportShop -, Franz-Haniel-Straße 20, 47443 Moers, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An
SPURT GmbH - SportShop -
Franz-Haniel-Straße 20
47443 Moers
Fon: +49 (0)2841/ 60239-30
Fax: +49 (0)2841 / 60239-31
E-Mail: sportshop@spurtwelt.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

------------------------------------------------------------

------------------------------------------------------------

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des / der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

____________

(*) Unzutreffendes streichen.


Ende Muster Widerrufsformlar

 

 

III. Ausschluß des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht gemäß Ziffer II. dieser Geschäftsbedingungen besteht, soweit nicht abweichend vereinbart, nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,

 

IV. Vertragsabschluss

1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2.      Die Konditionen für die Waren und Dienstleistungen der SPURT GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung von Waren und Dienstleistungen im Internet, Katalog und anderen Werbemitteln stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, unsere Ware zu bestellen. Insbesondere Änderungen und Irrtümer können vor Vertragsschluss von der SPURT GmbH noch korrigiert werden.

3. Handelsübliche technische sowie Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren auch nach Vertragsschluss vorbehalten.

4. Der Kunde kann im Online-Shop angebotene Waren und Dienstleistungen auswählen und elektronisch, per E-Mail, Brief, Telefax oder per Telefon verbindlich bestellen. Hierüber erhält der Kunde sodann eine Bestellbestätigung. Bei einer elektronischen Bestellung im Online-Shop erhält der Kunde unverzüglich eine Bestätigung des Zugangs seiner Bestellung auf elektronischem Wege.

5. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die SPURT GmbH das Angebot annimmt. Die SPURT GmbH nimmt ein Angebot in der Regel durch eine Auftragsbestätigung per Post an. Elektronische Bestellungen kann die SPURT GmbH auch dadurch annehmen, dass sie die betreffende Ware dem Kunden zusendet und sie ihm zugeht.

6. Die elektronische Bestellung des Kunden ist wie folgt möglich: Der Kunde durchläuft den Bestellvorgang im Onlineshop, kann dort Produkte auswählen, in einen Warenkorb legen, über das Auswahlfeld Warenkorb sich einen Überblick verschaffen und Änderungen seiner Bestellung vornehmen, insbesondere die Menge der Ware durch Eingabe der entsprechenden Anzahl ändern oder die Ware durch Anklicken des Buttons rechts neben dem Preis aus dem Warenkorb entfernen. Durch Anklicken des Buttons „weiter“ gelangt der Kunde auf eine Seite zur Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse und sodann nach Anklicken des Buttons „Zur Bestellübersicht“ auf die Bestellübersichtsseite mit den konkret zum Bezug ausgewählten Produkten. Dort kann er Überprüfungen, Ergänzungen, Löschungen und Korrekturen vornehmen, die Zahlungs- und Lieferwege auswählen, ergänzende Informationen einsehen und nachdem er die Geschäftsbedingungen als zwingenden Vertragsbestandteil durch Setzen eines Häkchens akzeptiert hat, die Bestellung durch Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ an die SPURT GmbH übermitteln. Damit gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

7.      Lieferung erfolgt nur so lange der Vorrat reicht. Im Falle fehlenden Vorrats bzw. fehlender Warenverfügbarkeit wird die SPURT GmbH von ihrer Verpflichtung frei. Ein Vertrag kommt nicht zustande. Die SPURT GmbH wird den Kunden hierüber unverzüglich per E-Mail informieren und etwaig erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

8.      Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von der SPURT GmbH gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss incl. der Geschäftsbedingungen und der Belehrung über das Widerrufsrecht zugesandt.

 

V. Eigentumsvorbehalt

1.      Für Verbraucher gilt: Die SPURT GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Für Unternehmer gilt: Die SPURT GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der realisierbare Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 10% übersteigt, ist die SPURT GmbH zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Kunden verpflichtet.

3.      Für Unternehmer gilt: Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Sicherungsübereignungen, Verpfändungen sowie sonstige das vorbehaltene Eigentum gefährdende Verfügungen sind dem Kunden nicht gestattet. Er tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an die SPURT GmbH ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Für den Fall, dass die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren von dem Kunden weiterveräußert wird, tritt der Kunde die Forderung aus der Weiterveräußerung nur in Höhe des von der SPURT GmbH in Rechnung gestellten Wertes der Vorbehaltsware an die Spurt GmbH ab. Die SPURT GmbH nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die SPURT GmbH behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. Für diesen Fall behält sich die SPURT GmbH auch vor, die Ermächtigung zur Weiterveräußerung zu widerrufen. Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für die SPURT GmbH. Erfolgt eine Verarbeitung der Vorbehaltsware, so erwirbt die SPURT GmbH an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von der SPURT GmbH gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, nicht der SPURT GmbH gehörenden Gegenständen vermischt wird. Zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich.

 

VI. Gewährleistung

1. Für alle Waren besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht, da jedoch durch diese Ziffer VI. und Ziffer XI. teilweise gegenüber den gesetzlichen Regelungen abgeändert ist.

2.    Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Ware, die keine gebrauchte Ware ist, beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Abweichend hiervon gilt die gesetzliche Verjährungsfrist

a) im Falle von § 438 Abs. 1 Nr. 1 a) (dingliches Recht eines Dritten) und b) (Recht, das im Grundbuch eingetragen ist), §§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB, 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerk; Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat bzw. Planungs-/Überwachungsleistungen für ein Bauwerk), bei Rückgriffsansprüchen nach § 479 Abs. 1 BGB sowie bei Arglist;

b) sowie für Schadensersatzansprüche zusätzlich bei einer Haftung aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz;

c) für Ansprüche auf Nacherfüllung, wegen Rücktritts oder Minderung aus einem Verbrauchsgüterkauf gemäß § 475 Abs. 2 BGB.

3. Handelt es sich bei der Ware um gebrauchte Ware, ist die Mängelgewährleistung, soweit kein Fall der Ziffer VI. 1. a) bis c) vorliegt ausgeschlossen. Soweit bei gebrauchter Ware ein Fall des Ziffer VI. 1. c) vorliegt, beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Ware ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

4. Darüber hinausgehende Garantien übernimmt die SPURT GmbH nicht.

5.      Nur für Verbraucher: Im Falle eines offensichtlichen Mangels wird der Kunde der SPURT GmbH den Mangel innerhalb von zwei Monaten ab Offensichtlichkeit des Mangels für den Kunden, in Textform anzeigen. Ein offensichtlicher Mangel liegt vor, wenn er dem durchschnittlichen Verbraucher ohne besondere Prüfung auffällt.

6.      Nur für Unternehmer: Der Kunde hat die Ware bei Ablieferung hinsichtlich Menge, Gewicht und Verpackung unverzüglich zu untersuchen und jede diesbezügliche Beanstandung auf dem Lieferschein oder dem Frachtbrief zu vermerken. Anderenfalls gelten Menge, Gewicht und Verpackung als vertragsgemäß. Der Kunde hat unverzüglich nach Ablieferung der Ware eine stichprobenartige Qualitätsuntersuchung zu veranlassen und hierfür die Verpackung (Kartons, Schachteln, Folie etc.) zu öffnen. Erkennbare Sachmängel sind der SPURT GmbH unverzüglich, spätestens jedoch fünf Tage nach Ablieferung der Ware schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Sachmängel sind der SPURT GmbH unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch fünf Tage nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls gilt die Ware als genehmigt.

7.      Ist der Kunde Verbraucher hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die SPURT GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Ist der Kunde Unternehmer leistet die SPURT GmbH für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Mängelgewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.      Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde unter den gesetzlichen Voraussetzungen nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie Schadenersatz nach der Maßgabe von Ziffer XI verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

9. Kleinere Abweichungen hinsichtlich Form und Farbe, insbesondere bei Nachbestellungen sowie bei technischen Änderungen im Sinne von Weiterentwicklungen, gelten nicht als Mängel. Ausgenommen sind auch Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung oder Benutzung sowie auf Verschleiß nach Gefahrenübergang zurückzuführen sind.

10. Die SPURT GmbH bittet ihre Kunden, die Verbraucher sind, die gelieferte Ware auf Mengenabweichungen zu untersuchen und erkennbare Mängel binnen drei Werktagen nach Lieferung schriftlich bei der SPURT GmbH anzuzeigen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hierdurch unberührt.

11.    Eine Rücknahme von Einzelteilen aus im Set angebotenen Produktkombinationen ist, außer im Falle der Mangelhaftigkeit, ausgeschlossen.

 

VIII. Preise/Zahlungsbedingungen

1.      Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von zur Zeit 19 % bzw. 7 % zzgl. Versandkosten. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet.

2. Durch die Nutzung der Service-Telefonnummer beginnend mit 02841 / 60239 der SPURT GmbH fallen keine Gebühren an, die über die üblichen Grundtarife hinausgehen. Die Kosten aus dem Festnetz und Mobilfunknetzen sind bei dem jeweiligen Telefonanbieter zu erfragen. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

3.      Skonto wird grundsätzlich nicht gewährt.

4.    Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse, per Nachnahme, Überweisung, Lastschrifteinzug, Kreditkarte, PayPal oder Gutschein leisten. Die SPURT GmbH behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

5. Im Falle der Zahlungsart Lastschrifteinzug wird die SPURT GmbH im Falle einer rückgereichten Lastschrift, deren Grund der Kunde zu vertreten hat, für die hierfür anfallenden Kosten pauschal € 8,00 berechnen. Die Möglichkeit des Kunden nachzuweisen, dass kein oder ein geringerer Schaden vorliegt, bleibt unberührt.

6.      Im Fall der Zahlungsart Überweisung verpflichtet sich der Kunde, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den Preis zu zahlen.

7.      Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Darüber hinaus steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht auch zu, wenn sein Anspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis wie der Anspruch der SPURT GmbH stammt und zu diesem in einem angemessenen Verhältnis steht.

8. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die SPURT GmbH – unbeschadet weiterer Ansprüche – berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen. Ist der Kunde Unternehmer, ist die SPURT GmbH bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, Verzugszinsen in Höhe banküblicher Sätze, mindestens aber von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.

 




IX. Liefer- und Versandkosten/ Bedingungen

1.      Die Versandkosten beinhalten die Verpackungs- und Transport-/ Portokosten und werden mit der Gesamtrechnung geltend gemacht. Vorbehaltlich einer individuellen Vereinbarung für bestimmte, so bezeichnete Waren, berechnet die SPURT GmbH die Versandkosten für Versendungen innerhalb Deutschlands wie folgt (Stand 01.09.2017):

Versand durch Paket (Inland), max. 31,5 Kg:       € 5,95          

2. Ab einem Warenwert von über € 250,00 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei (zzgl. ggf. Nachnahmekosten).

3. Bei Nachnahmen wird seitens der SPURT GmbH zusätzlich ein Nachnahmeentgelt in Höhe von € 5,00 erhoben. Zusätzlich zu diesen. Kosten erhebt der Zusteller (Postbote) im Falle einer Nachnahme eine Übermittlungsgebühr von z.Zt. € 2,00. Diese Gebühr ist nicht in dem Nachnahmeentgelt von € 5,00 enthalten und auch nicht Teil der von uns erstellten Rechnung. Die Übermittlungsgebühr muß unmittelbar an den Zusteller gezahlt werden.

5.      Soll eine Lieferung ins europäische Ausland erfolgen, behält sich die SPURT GmbH vor, das Angebot auf Abschluss des Vertrages abzulehnen; eine Auslandsbelieferung bedarf der individuellen Prüfung und Aushandlung Bei Versendungen ins europäische Ausland beträgt der Mindestbestellwert € 150,00. Die Bestimmung der Versandart erfolgt durch die SPURT GmbH.

Vorbehaltlich einer individuellen Vereinbarung für bestimmte, so bezeichnete Waren, berechnet die SPURT GmbH die Versandkosten wie folgt:

Versand durch Paket (Ausland), max. 31,5 kg:      € 40,00

6.      Die SPURT GmbH ist zur Teillieferung berechtigt, wenn die Teillieferung für den Kunden zumutbar ist. Versandkosten werden nur einmalig auf die Gesamtlieferung berechnet.



7. Hat der Kunde einen Anspruch auf Schadensersatz neben der Leistung wegen Verzuges, so ist der zu ersetzende Schaden beschränkt auf einen Betrag von 0,5 % des vereinbarten Netto-Preises der vom Verzug betroffenen Lieferungen für jede volle Woche des Lieferverzuges, insgesamt jedoch auf einen Betrag von 5 % dieses Netto-Preises. Diese Beschränkungen gelten nicht, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.


X. Gefahrübergang


1. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit der Übergabe an die Transportperson, spätestens jedoch mit Anzeige der Versandbereitschaft, auf den Kunden über.

2. Die Gefahr geht ferner auf den Kunden über, wenn er in Annahmeverzug gerät. In diesem Fall hat der Kunde der SPURT GmbH den entstandenen Schaden zu ersetzen, soweit er den Annahmeverzug zu vertreten hat.

 

XI. Haftungsbeschränkungen

1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

2. Der Haftungsausschluss nach vorstehender Ziffer XI.1 gilt nicht:

a) bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz;

b) in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit;

c) bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

d) bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, das heißt solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, soweit wir nicht aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz haften.

3. Soweit die Haftung der SPURT GmbH nach den vorstehenden Ziffern ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die entsprechende persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter der SPURT GmbH.

4. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

5. Für Verzögerungsschäden gilt IX 7. vorrangig vor dieser Ziffer XI.

6.      Soweit die SPURT GmbH mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist diese für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Die SPURT GmbH macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern die SPURT GmbH Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird sie die Links zu diesen Seiten löschen.

 

XII. Hinweise zur Verwendung und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren

Die SPURT GmbH weist gemäß den Vorgaben des Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) darauf hin,

1.      dass Batterien möglicherweise Schadstoffe enthalten, die der Umwelt und der Gesundheit schaden können, und dass die getrennte Sammlung und Verwertung von Altbatterien bedeutsam ist,

2.      dass Batterien nach Gebrauch im Handelsgeschäft unentgeltlich zurückgegeben werden können,

3.      dass der Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist und

4.      dass die Symbole nach § 17 Abs. 1 BattG und die Zeichen nach § 17 Abs. 3 BattG folgende Bedeutung haben: Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit dem nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Das chemische Symbol (Hg, Cd oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Hg steht für Quecksilber, Cd für Cadmium und Pb für Blei.


XIII. Sonstiges

1.      Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2.      Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Moers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3.      Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

4.     Unter http://ec.europa.eu/consumers/odr hat die EU-Kommission eine Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen (OS-Plattform) bereitgestellt.

Wir bitten um Verständnis, dass wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit sind. 


XIV. Nur für Verbraucher: Unterrichtung bei Fernabsatzverträgen


  • Unsere Identität und ladungsfähige Anschrift: SPURT GmbH -SportShop-, Franz-Haniel-Straße 20, 47443 Moers

  • Vertretungsberechtigte Personen: Geschäftsführer Herr Bernd Selbach

  • Unternehmensregister: HRB 7001 Amtsgericht Duisburg

  • Telefonnummer: +49 (0)2841 / 60239-30

  • Wesentliche Merkmale der Ware: siehe unsere Angebotsbeschreibung und Auftragsbestätigung;

  • Zustandekommen des Vertrages: siehe Ziffer IV.;

  • Vorbehalt, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen: siehe Ziffer IV 5.

  • Gesamtpreis der Ware inklusive der im Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültigen Umsatzsteuer: siehe unsere Auftragsbestätigung sowie Ziffer VIII. und IX.;

  • Liefer- und Versandkosten sowie mögliche weitere Steuern und/oder Kosten: siehe unsere Auftragsbestätigung sowie Ziffer VIII. und IX.;

  • Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und der Lieferung oder der Erfüllung: siehe unsere Angebotsbeschreibung, Auftragsbestätigung sowie Ziffern VIII. und IX.;

  • Bestehen eines Widerrufsrechts: siehe Ziffern II. und III.;

  • Informationen über Gewährleistungsbedingungen: siehe Ziffer VI.



 
 
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